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Nutzungsbedingungen und AGB

Nutzungsbedingungen für den Online-Dienst kizz.de des Verlags Herder

Vom Verlag entsprechend gekennzeichnete Inhalte dürfen heruntergeladen und für den persönlichen Gebrauch gespeichert werden.

Die Veröffentlichung, öffentliche Wiedergabe oder Weitergabe der Inhalte an Dritte, ob kostenlos oder gegen Entgelt, ist nicht erlaubt. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt, Inhalte von kizz.de im Internet, in Intranets oder in Extranets Dritten zur Verfügung zu stellen.

Unsere Inhalte und Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Alle nicht ausdrücklich übertragenen Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte verbleiben bei der Verlag Herder GmbH. Der Nutzung liegen ergänzend die aktuellen AGB der Verlag Herder GmbH für Online-Produkte zu Grunde.

Verlag Herder GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Produkte

1. Vorbemerkung/Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der Verlag Herder GmbH (im Folgenden „Herder“) entgeltlich oder unentgeltlich bereitgestellten digitalen Datenbanken, Software, E-Mails, Bild- und Tonaufzeichnungen über Onlineanwendungen sowie den elektronischen Zugang zu Inhalten und/oder eine Kombination der vorgenannten Produkte und sonstigen Onlinediensten (im Folgenden Online Produkte), deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Vertragsschluss/Zugang zu Online Produkten

2.1 Der Vertrag/das Abonnement kommt dadurch zustande, dass der Kunde durch Betätigen des Feldes „Absenden“ eine verbindliche Bestellung des angebotenen Online Produkts abgibt und der Kunde von Herder per E-Mail eine Bestätigung seiner Online Produkt-Auswahl erhält. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Online Produkten nach Maßgabe unten stehender Ziff. 6 eingeräumt.

2.2 Der Zugang des Kunden zu den Online Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet im Wege der Datenfernübertragung oder per E-Mail. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Der Kunde hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich Herder zu unterrichten. Der Kunde haftet bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.

2.3 Der Kunde hat innerhalb der Online Produkte unter Umständen die Möglichkeit, auf Inhalte, Datenbanken etc. von Drittanbietern zuzugreifen. Hierzu wird er eventuell auf Server dieser namentlich gekennzeichneten Drittanbieter umgeleitet. Der Drittanbieter erhält keine Daten oder Informationen, die auf die Identität des Kunden schließen lassen, da die Überleitung anonymisiert erfolgt. Sollten für die Inhalte der Drittanbieter zusätzliche Kosten für den Kunden entstehen (z. B. Pay per Document o. Ä.), so wird der Kunde durch Hinweise im Angebot des Drittanbieters hierauf hingewiesen. Die Abrechnung dieser zusätzlichen Nutzungsgebühren erfolgt über uns. Diese Geschäftsbedingungen gelten hierfür entsprechend.

3. Zahlungsbedingungen

3.1 Die Zahlung erfolgt durch Überweisung nach Erhalt der E-Mail-Rechnung. Ein Recht auf Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder von Herder anerkannt wurden.

3.2 Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttoendpreise (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer).

3.3 Der Kunde ist zur Ausübung eines gesetzlichen Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht oder auf einem unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Anspruch.

3.4 Der Kunde kann Herder ein SEPA-Basis-Mandat erteilen. Die Vorabankündigung (Pre-Notification) erfolgt per Rechnungsstellung. Die Frist für die Pre-Notification kann auf einen Tag verkürzt werden. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder die Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch Herder verursacht wurde.

4. Widerrufsrecht

Bestellt der Kunde zu einem Zweck, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher), steht ihm ein Widerrufsrecht nach folgenden Grundsätzen zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Verlag Herder GmbH, Hermann-Herder- Str. 4, 79104 Freiburg

oder

aboservice@herder.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung.

5. Laufzeit und Beendigung des Vertragsverhältnisses

5.1. Laufzeit und Kündigungsfristen des einzelnen Vertrages sind der Produktbeschreibung zu entnehmen.

5.2 Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Nichtnutzung von Online Produkten gilt nicht als Kündigung.

5.3 Zum Zeitpunkt der Beendigung des Vertragsverhältnisses hat Herder das Recht, bei Produkten, die online zur Verfügung gestellt werden, sämtliche vom Kunden auf dem System hinterlegte Daten zu löschen. Herder weist ausdrücklich darauf hin, dass kein Anspruch auf weitere Speicherung der hinterlegten Daten erfolgt. Es ist damit Aufgabe des Kunden eine rechtzeitige Migration, bzw. ein ausreichendes Backup durchzuführen.

6. Urheber-/Nutzungsrechte

6.1 Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Online Produkten verbleiben bei Herder, sofern in den Nutzungsbedingungen der einzelnen Online Produkte nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist.

6.2 Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/ Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Online Produkten zu verändern.

7. Gewährleistung/Haftung

7.1 Die Online Produkte werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt überarbeitet und aktualisiert.

7.2 Etwaige Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung, Rücktritt oder Minderung richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

7.3 Für eine schuldhafte Verletzung seiner wesentlichen Vertragspflichten, d.h. Vertragspflichten, deren Verletzung das Erreichen des Vertragszwecks gefährdet und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, haftet Herder nach den gesetzlichen Vorschriften. Soweit Herder kein vorsätzliches Verhalten zur Last fällt, haftet Herder allerdings gegenüber Unternehmern nur für den vorhersehbaren Schaden. Unternehmer ist, wer bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Gegenüber Nicht-Unternehmern (Verbrauchern) haftet Herder nur für den vorhersehbaren Schaden, soweit Herder weder grob fahrlässiges noch vorsätzliches Verhalten zur Last fällt.

In allen übrigen Fällen haftet Herder, wenn ein Schaden durch einen seiner ge¬setzlichen Vertreter oder durch einen Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist. Ist der Kunde Unternehmer, haftet Herder in diesen Fällen nur, wenn der Schaden durch einen gesetzlichen Vertreter oder durch einen leitenden Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt; dies gilt auch für die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei Übernahme einer Garantie haftet Herder nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.

Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt ist, sind Schadensersatzansprüche gegen Herder aus Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

7.4 Ist der Kunde Unternehmer und beruht der Schaden auf Fehlern eines Dritten, ist Herder berechtigt, die eigenen Schadensersatzansprüche gegen den Dritten an den Kunden abzutreten. Herder kann erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde erfolglos Ansprüche gegen den Dritten gerichtlich geltend gemacht hat oder die gerichtliche Durchsetzung – z.B. aufgrund einer Insolvenz – aussichtslos ist. Während der Dauer des Rechtsstreits zwischen dem Kunden und dem Dritten ist die Verjährung der Ansprüche des Kunden gegen uns gehemmt. Der Kunde ist verpflichtet, Herder von der gerichtlichen Geltendmachung der abgetretenen Ansprüche unverzüglich zu informieren und bei sämtlichen Vereinbarungen in Bezug auf die abgetretenen Forderungen die Zustimmung von Herder einzuholen.

7.5 Der Kunde ist, zur Sicherung seines Systems, verpflichtet, Daten in anwendungsadäquaten Intervallen zu sichern.

8. Nichtverfügbarkeit

Herder bemüht sich, den Zugang zu den Online Produkten permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Das UN-Abkommen über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Erfüllungsort für alle Verpflichtungen beider Vertragsteile und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Freiburg i. Breisgau. Herder ist daneben berechtigt, eigene Ansprüche am Sitz des Kunden einzuklagen.

Weitere Informationen

Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog.”OS-Plattform”) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr


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